Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf alle geschäftlichen Beziehungen zwischen PrintText Finanzkommunikation, geschäftsführende Inhaberin: Heike Sinkel, im Folgenden Auftragnehmer genannt, und ihren Kunden, im Folgenden Auftraggeber genannt, anzuwenden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages: Ein Vertrag über die Erstellung von Texten oder anderen Leistungen durch den Auftragnehmer kommt erst durch eine vom Auftragnehmer ausgehende schriftliche Bestätigung über die Auftragsannahme per E-Mail, Fax oder Brief an den Auftraggeber zustande. Da es sich bei den für den Auftraggeber erstellten Texte um Leistungen handelt, die auf die individuelle Situation bzw. Person des Auftraggebers abgestimmt sind, ist ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 4 BGB ausgeschlossen.

§ 3 Lieferung: Die vom Auftraggeber angeforderten Leistungen werden entsprechend dem Wunsch des Auftraggebers per E-Mail, Telefax oder Post an dessen Lieferadresse zugestellt.

§ 4 Ausführungsfristen und Gewährleistung: Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Lieferfristen einzuhalten. Er haftet für verspätete Lieferung nur, wenn ihn ein Verschulden trifft. Dies ist insbesondere nicht gegeben, wenn der Auftraggeber bei fristgerechter Lieferung des Textes noch Änderungswünsche gegenüber dem Auftragnehmer anmeldet. Der Auftraggeber hat das Recht, auf Nachbesserung von gelieferten Texten. Der Anspruch des Auftragnehmers auf Vergütung bleibt hiervon unberührt. Mängel sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Wobei Mängelrügen auf Grund von sprachlichen, künstlerischen oder redaktionellen Gestaltung eines Textes oder Textinhaltes ausgeschlossen sind.

§ 5 Urheberrecht: Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber bei Geschäftsberichten und im Rahmen der Quartalsberichterstattung nach der vollständigen Bezahlung der erbrachten Leistungen alle übertragbaren urheberrechtlich und sonstigen Befugnisse zur Veröffentlichung.

Bei allen anderen Tätigkeitsfeldern räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das Nutzungsrecht an den erstellten Texten in soweit ein, als der Auftraggeber die vom Auftragnehmer gelieferten Texte in der zu Beginn des Vertragsverhältnisses vereinbarten Publikation veröffentlichen bzw. bei Reden mündlich vortragen kann. Darüber hinausgehende Nutzungsrechte sind gesondert schriftlich zu vereinbaren. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die Freiheit der vorgenannten Befugnisse von Rechten Dritter.

§ 6 Haftung: Die Haftung auf Schadensersatz, unabhängig vom Rechtsgrund, sind auf vorsätzliches Handeln beschränkt. Der Auftraggeber haftet insbesondere nicht für Vermögens- und Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

§ 7 Vergütung: Die Höhe der Vergütung wird zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer individuell vereinbart. Es wird grundsätzlich in Stundensätzen basierend auf einem 8-Stunden-Tag abgerechnet. Reisetage werden mit 70 Prozent des Tagessatzes veranschlagt. Das vereinbarte Honorar versteht sich zuzüglich Reisekosten, Nebenkosten und 19 bzw. 7% Mehrwertsteuer.

Der Auftragnehmer führt eine Excel-Stundenliste, in der die mit dem Auftraggeber abzurechnende Zeit festgehalten wird. Die Stundenliste gilt zusammen mit den gelieferten Texten als Basis für die Abrechnung und als Nachweis.Soweit ein Auftraggeber Aufträge ändert oder abbricht, sind dem Auftragnehmer alle zwischenzeitlich angefallenen Kosten zu ersetzen.

§ 8 Bezahlung: Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist die Vergütung innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. gem. §§ 288, 247 BGB berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 9 Datenschutz: Die vom Auftraggeber überlassenen Daten werden vom Auftragnehmer gespeichert und vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller im Laufe der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Vorgänge seiner Kunden. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gibt der Auftragnehmer, soweit dies gewünscht, alle überlassenen Informationsmaterialien des Auftraggebers an ihn zurück.

§ 10 Schlussbestimmungen: Sämtliche Änderungen, Ergänzungen oder Abreden in Zusammenhang mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in Schriftform niederzulegen. Mündliche Absprachen sind daher gegenstandslos. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist für beide Seiten Frankfurt am Main.

Für die auf der Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge sowie für die aus ihnen abzuleitenden Ansprüche gilt allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle jeder unwirksamen Bestimmung tritt einem dem Zweck der Vereinbarung entsprechenden oder zumindest nahe kommenden Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Ebenso verhält es sich bei Unvollständigkeiten.

Frankfurt am Main, den 22.07.2008